c) Eigener wissenschaftlicher Gebrauch und Kopienversand

Wichtiger als die viel diskutierte digitale Privatkopie sind die verschiedenen Arten des privilegierten sonstigen eigenen Gebrauchs für Hochschulbibliotheken. Vor allem erlaubt § 53 Abs. 2, S. 1 Nr. 1 Kopien für den eigenen wissenschaftlichen Gebrauch. Studenten, Hochschullehrer und sonst wissenschaftlich Tätige dürfen danach neben herkömmlichen auch digitale Kopien anfertigen. Hier sind anders als bei der Privatkopie Erwerbs- und Ausbildungszwecke gerade mit eingeschlossen ebenso wie Kopien durch juristische Personen wie etwa Unternehmen. Auch einem privatwirtschaftlichen Forschungsinstitut z.B. ist damit die Anfertigung von Kopien aus dem Bibliotheksbestand zu gestatten.[14] Als wissenschaftlich gilt der Gebrauch im digitalen wie im analogen Umfeld immer bei methodischer, auf Erkenntnisgewinn gerichteter Tätigkeit – auch durch Praktiker.[15] Das Kopieren muss geboten sein, wovon auszugehen ist, wenn die Tätigkeit die Verwendung erfordert und weder Kauf noch Leihe eines Werkexemplars zumutbar sind.[16] Anders als beim Privatgebrauch (s.o.) ist im Rahmen des eigenen wissenschaftlichen Gebrauchs auch die Vervielfältigung aus elektronischen Datenbanken erlaubt, sofern sie nicht zu gewerblichen Zwecken erfolgt, § 53 Abs. 5, S. 2 UrhG (Datenbankwerke) bzw. § 87 c Abs. 1 Nr. 2 UrhG.

 

Ähnlich wie bei der Privatkopie können auch Kopien für den eigenen wissenschaftlichen Gebrauch durch Dritte, d.h. auch Bibliotheken hergestellt werden. Allerdings sind die Voraussetzungen hier etwas weniger streng. Vor allem sind auch Erwerbszwecke zulässig (außer bei Datenbankwerken). Bibliotheken können somit auch aus digitalen Medien auf Bestellung des Bibliotheksnutzers Kopien anfertigen und elektronisch, z.B. mit Hilfe einer E-Mail versenden.

 

Kurztipps - digitale Kopien für eigenen wissenschaftlichen Gebrauch

Digitale Kopien in und aus Hochschulbibliotheken sind für den eigenen wissenschaftlichen Gebrauch zulässig, sofern

 

– digitaler Kopienversand für wissenschaftlichen Eigengebrauch

Für eigenen wissenschaftlichen Gebrauch ist unter den genannten Bedingungen auch digitaler Kopienversand zulässig,

 

Die Einigung der Kommission Bibliothekstantieme der Kultusministerkonferenz mit den Verwertungsgesellschaften über die „angemessene Vergütung“ aus dem Jahr 2000[17] endete mit Ablauf des Jahres 2002; seitdem besteht hinsichtlich der Vergütung ein vertragsloser Zustand.

 

[14] a.A. Wandtke/Bullinger – Lüft, § 53 Rn. 22.

[15] Dreier/Schulze – Dreier, § 53 Rn. 23; Wandtke/Bullinger – Lüft, § 53 Rn. 22.

[16] Dreier/Schulze – Dreier, § 53 Rn. 23; Wandtke/Bullinger – Lüft, § 53 Rn. 23.

[17] Beger, Bibliotheksdienst 2000, 1275.